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Allgemeine Geschäftsbedingunen (AGB) von Kristina Brauweiler1. Allen Vereinbarungen und Angeboten auch zukünftigen liegen die Bedingungen der Frau Kristina Brauweiler zugrunde. Sie gelten durch Auftragserteilung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die Kristina Brauweiler nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für sie unverbindlich, auch wenn sie ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.2.Urheberschutz und Nutzungsrechtea) der Kristina Brauweiler erteilte Auftrag ist, wenn gestalterisches oder konzeptionelles Arbeiten (Bild, Text, auditiv oder visuell) Teil des Auftrages ist, ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk). Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes.b) die Arbeiten (Konzeption, Entwürfe, Texte und Werkzeichnungen) von Kristina Brauweiler sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.c) Ohne Zustimmung von Kristina Brauweiler dürfen ihre Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.d) Die Werke von Kristina Brauweiler dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck.e) Wiederholungsnutzung (z.B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von Kristina Brauweiler.f) Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von Kristina Brauweiler.g) Über den Umfang der Nutzung steht Kristina Brauweiler ein Auskunftsanspruch zu.h) Bei der Erstellung von Webseiten verpflichtet sich der Auftraggeber, Kristina Brauweiler bei externen Webhosting die Zugangsdaten zu dem Server zu übergeben. Bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars kann Kristina Brauweiler die Zugangsdaten zurückhalten.3.Honorar und Preisea) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart bilden Konzeption, Entwurf, Text und Werkzeichnung sowie die Einräumung des Nutzungsrechtes eine einheitliche Leistung. Für diese Leistung berechnet Kristina Brauweiler ein Honorar.b) Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus und werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, kann das zunächst vereinbarte Honorar herabgesetzt und ein so genanntes Abschlagshonorar vereinbart werden.c) Eine unentgeltliche Leistung, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen oder Texten wird nicht erbracht.d) Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen sowie seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.e) Je nach Vereinbarung sind die Honorare sofort nach Verabschiedung der Arbeiten fällig oder je zur Hälfte bei Auftragserteilung und Verabschiedung. Alternativ und nach Wahl fällt das Honorar zu 30 % bei Auftragserteilung und zu 70 % bei Abschluß der Arbeiten an. Bei Anfall von Fremdkosten (= Leistung Dritter), insbesondere bei FFF- oder Zeitschrifteninsertion, kann eine Vorauszahlung in voller Höhe der Fremdkosten Auftragsbestandteil sein. Werden Arbeiten in Teilen ausgeliefert, so kann Kristina Brauweiler Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.f) Auch bei neuen Verbindungen kann Vorauszahlung verlangt werden. Der Besteller haftet in jedem Falle ersatzweise für die Zahlung, auch wenn der Auftrag für Rechnung eines Dritten erteilt wurde. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu vergüten. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.g) Alle Preise verstehen sich in EUR. Umsatzsteuer fällt aufgrund der Kleinunternehmerregelung §19 Abs.1 UStG nicht an.4. Auftragserweiterung, Neben- und Reisekostena) Sind aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder erweiterter Aufgabenstellung zusätzliche Leistungen notwendig, werden diese gesondert berechnet. Technische Fremdleistungen werden ebenfalls weiterberechnet.b) Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber/Verwerter zwecks Durchführung des Auftrages oder der Nutzung erforderlich sind, werden die entstehenden Kosten und Spesen berechnet.5. Eigentumsvorbehalta) An den Arbeiten von Kristina Brauweiler werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen sondern verbleibt bei Kristina Brauweiler.b) Die Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt an Kristina Brauweiler zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.c) Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.6. Haftunga) Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit ihrer Arbeiten wird von Kristina Brauweiler nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.b) Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Bei der Gestaltung von Internetauftritten ist der Auftraggeber für die wesentlichen gesetzlichen Angaben unter anderem im Impressum verantwortlich.c) Mit der Übergabe der Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Muster) an Kristina Brauweiler erklärt der Auftraggeber, dass er zur Verwendung berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt werden.7. Korrekturabzügea) sind von dem Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu überprüfen und Kristina Brauweiler druckreif erklärt zurückzugeben. Dana Schmitz haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Für fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.b) Von Kristina Brauweiler infolge Unleserlichkeit des Manuskriptes nicht verschuldete oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen, insbesondere Besteller- und Autorenkorrekturen, werden berechnet. Für die Rechtschreibung ist die jeweils aktuelle Ausgabe des Duden maßgebend.8. GestaltungsfreiheitFür Kristina Brauweiler besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.9. LieferungenDer Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Sofern der Auftraggeber keine besondere Weisung erteilt, übernimmt Kristina Brauweiler keine Verbindlichkeit für billigsten oder schnellsten Versand. Transportversicherungen werden von Kristina Brauweiler nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers vorgenommen. 10. Lieferzeit, Lieferterminea) bedürfen der Vereinbarung. Verzögert sich die Fertigstellung durch Prüfung der Andrucke, Fertigungsmuster, Korrekturabzüge usw., so verlängert sich die Lieferzeit um diesen Zeitraum. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Für Überschreitung der Lieferzeit ist Kristina Brauweiler nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, die Kristina Brauweiler nicht zu vertreten hat, verursacht wird, insbesondere durch den Lieferverzug von Vorlieferanten.b) Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.c) Kristina Brauweiler haftet nicht für entgangenen Gewinn, für Verlust von Aufträgen oder Kunden sowie entstandene Preisnachlässe gegenüber Dritten.11. AbnahmeverzugKommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so stehen Kristina Brauweiler die Rechte aus § 326v BGB zu. Statt dessen steht Kristina Brauweiler aber auch das Recht zu, vom Vertrag nur teilweise zurückzutreten und hinsichtlich des anderen Teiles Schadensersatz zu verlangen. Nimmt der Auftraggeber die Lieferung innerhalb angemessener Frist nach Fertigstellungsanzeige bzw. bei anvisiertem Versand nicht unverzüglich ab, oder ist ein Versand infolge von Umständen, die Kristina Brauweiler nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, dann ist Kristina Brauweiler berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers selbst auf Lager zu nehmen.12. Beanstandungen sind nur innerhalb von 48 Stunden nach Empfang der Ware zulässig. Kristina Brauweiler übernimmt keine Haftung, wenn mangelhafte Ware weiterverwendet wird, selbst wenn vom Auftraggeber Schadensersatz von dritter Seite verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren vor der Weiterverwertung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturen oder Muster zugesandt worden sind. Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Es kann nur Minderung oder Wandlung, nicht aber Schadensersatz verlangt werden. Kristina Brauweiler hat das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung.13. VersicherungWenn die Kristina Brauweiler übergebenen Manuskripte, Originale, Druckplatten, Papiere oder sonstige eingebrachte Sachen gegen Diebstahl, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden sollen, hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen. Andernfalls kann nur eigenübliche Sorgfalt verlangt werden.15. Kristina Brauweiler haftet, soweit dies gesetzlich zulässig ist, für alle Ansprüche nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.16. Erfüllungsort und Gerichtsstandist der Sitz von Kristina Brauweiler, Siegburg.
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