AGB
Stand Dezember 2011
1. Anwendungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Einzelhandelsfirma Café Richter OHG und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer gültigen Fassung entsprechend der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt die Einzelhandelsfirma Café Richter OHG nicht an.
2. Vertragsschluss
Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch Lieferung der Ware annehmen. Die Bestellung des Kunden kann telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Weg (z.B. per E-Mail) erfolgen. Die Bestellung stellt ein Angebot an die Café Richter OHG zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem Weg erfolgen zunächst eine Bestellungsbestätigung, sowie eine ordentliche Rechnung über die Kaufsumme. Der Vertragsschluss kommt erst zustande, wenn die Einzelhandelsfirma Café Richter OHG, vertreten durch die Inhaber Günter Asemann und Christian Asemann, bei natürlichen Personen den Geldeingang auf dem Konto der Einzelhandelsfirma Café Richter OHG ersehen kann. Fast zeitgleich verlässt das bestellte Produkt an den Kunden das Haus. Der Versand wird schriftlich oder per E-Mail bestätigt.
3. Rückgaberecht des Kunden
Belehrung:
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wurde – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Unfreie oder nicht ausreichend frankierte Pakete können nicht angenommen werden.
Die Rücksendung erfolgt grundsätzlich auf Kosten und Gefahr der Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter. Bei nicht sach- bzw. fachgerechter Verpackung geht die Rücksendung zu Lasten des Kunden. Es werden keine paketversandfähigen Sachen prinzipiell beim Kunden abgeholt. Ebenfalls hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter, Bahnhofstraße 47, 82152 Planegg
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Ausübung des Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Rücksendung oder Absendung seines Rücknahmeverlangens erfüllen.
4. Lieferservice| Lieferfähigkeit | Lieferzeit
Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. § 309 Nr. 7a BGB bleibt unberührt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet. Soweit nicht anders vereinbart, liefern wir - Bestand vorausgesetzt - innerhalb einer Woche nach Erhalt Ihrer Bestellung. Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit der Käufer die Zahlungsart Vorkasse gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.
5. Vereinbarung über die Beschaffenheit
Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
6. Preise
Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%) oder aber den verminderten Mehrwertsteuersatz (derzeit 7%). Der Kunde hat daneben die Versand- und Nachnahmekosten gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zu tragen.
7. Zahlungsbedingungen
Bestellungen über den Online-Shop werden auschließlich via PayPal abgewickelt und sind bis zu einem Betrag von 500,00 Euro möglich.
Für Bestellungen mit einem höheren Warenwert ist eine schriftliche Bestellung per E-mail oder Fax notwendig.
Solche Bestellungen werden für natürliche Personen per Nachnahme, Vorauskasse, bzw. Banküberweisung abgewickelt. Im Falle der Vorauskasse ist die Zahlung ohne Abzug von Skonto innerhalb von 5 Werktagen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Geldeingang bei Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter. Bei juristischen Personen wird nach Abgabe einer Ustd.-Identifikationsnummer die georderte Ware auch auf Rechnung (bei der erforderlichen Bonität) verschickt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.
Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse oder Nachnahme bei Lieferung durchzuführen.
8. Versand und Versandkosten (Stand Dez. 2011)
Die in unserem Online-Shop bestellten Waren werden mit DHL ausschließlich innerhalb von Deutschland versandt. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Adresse.
Porto- und Versandkosten Staffelung nach Warenwert:
0,01 - 15,00 Euro -> € 6,50
15,01 - 50,00 Euro -> € 11,00
50,01 - 100,00 Euro -> € 12,00
100,01 - 200,00 Euro -> € 16,00
200,01 - 500,00 Euro -> € kostenfrei
Zur Ermittlung der Porto- und Versandkosten dient der Bruttowarenwert. Nachlässe werden nicht berücksichtigt.
Alle Preise sind inklusive Verpackung.
Expresslieferungen sowie Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen zu gesonderten Bedingungen, die im Einzelnen ermittelt werden müssen.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter OHG, Inhaber Günter & Christian Asemann.
10. Gewährleistung und Haftung
Sollte die Kaufsache mangelhaft sein, geltend die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter haftet jedoch nicht für Schäden, die nicht an der vertraglichen Warte selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn des Bestellers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter bzw. deren Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder ein Personenschaden eingetreten ist oder wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) beschränkt sich die Ersatzpflicht der Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden.
11. Datenschutz
Informationen sowie personenbezogene Daten der Kunden werden vertraulich behandelt und nur soweit abgespeichert, verarbeitet, genutzt und an Dritte weitergegeben, wie dies im Rahmen der Auftragsabwicklung und Pflege der Kundenbeziehungen erforderlich ist. Der Kunde kann der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter widersprechen bzw. seine Einwilligung widerrufen.
12. Anwendbares Recht
12.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
12.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
13. Ausdruck der AGB:
Die AGB der Asemann´s Pralinenmanufaktur | Café Richter, Inhaber Günter Asemann unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Der Kunde darf sie jedoch zu privaten Zwecken kopieren und/oder ausdrucken.
Impressum
Café Richter OHG
Bahnhofstr. 47
82152 Planegg
Telefon: +49 (0)89- 8 59 84 25
Fax: +49 (0)89- 8 59 33 90
E-Mail: info_asemann-pralinen.de
Internet: www.cafe-richter.de
Öffnungszeiten:
täglich 8:30 - 18:00 Uhr
Geschäftsführung:
Günter & Christian Asemann
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Günter Asemann (Anschrift wie oben)
HAFTUNGSAUSSCHLUSS
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